Version: 1.01 | Stand: September 2009
ABC IMPEX GmbH
Karl-Schmidt-Straße 8
37431 Bad Lauterberg / Deutschland
Fon: 05524/9968 333
E‐Mail: sales@abc‐impex.de
USt-ID: DE270328078
Steuernummer: 29/202/03740
HRB Nr.: 201204
Sitz: Amtsgericht Göttingen
Geschäftsführer: Kai-Uwe Bartl
1. Allgemeine Bestimmungen / Geltung
1.1
ABC IMPEX GmbH bietet über den Online‐Marktplatz eBay
Reitsport‐Produkte zum Kauf an. Für die über den Online‐Marktplatz eBay zwischen dem
Kunden und ABC IMPEX GmbH abgeschlossenen Verträge gelten nachfolgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen.
1.2
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und
die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung
einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages / Vertragstextspeicherung
2.1
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online‐Marktplatz eBay bestimmt sich
unter Bezugnahme auf die eBay‐Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
2.1.1
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online‐Auktion eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online‐
Auktion das höchste Gebot abgibt. Das Angebot kann während der individuell
bestimmten Laufzeit der Online‐Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über
die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde
nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter
während der Laufzeit der Online‐Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die
Messung der Laufzeit der Online‐Auktion ist dabei die offizielle eBay‐Zeit. Mit dem Ende
der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online‐Auktion oder im Fall der vorzeitigen
Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der
Vertrag zustande.
2.1.2
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online‐Auktion eingestellt und zudem mit einer
Festpreis‐Funktion („Sofort‐Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden
unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online‐Auktion
unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis‐
Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall
solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online‐Auktion abgegeben wurde.
2.1.3
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis‐Format eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann
zustande, sobald der Kunde die Festpreis‐Funktion („Sofort‐Kaufen“) ausübt.
2.1.4
Wird ein unter dem Festpreis‐Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis
vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis
für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein
eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend
und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des
Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis. Wird
der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie gegebenenfalls auch
weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann
durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen
werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis‐Format
eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen
Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem Dritten zustande, wenn dieser
Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis‐Option ausübt.
2.2
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen
Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche
Website ausgedruckt werden. ABC IMPEX GmbH hat keinen Einfluss auf die Dauer der
Speicherung der auf der eBay‐Website einsehbaren Informationen. Jedoch erhalten
Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der
fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch gesondert in Textform zugesandt.
3. Preise / Liefer‐ und Versandkosten / Zahlungsbedingungen
3.1
Bei den als Kaufpreisen angeführten Beträgen handelt es sich ausnahmslos um Endpreise.
3.2
Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen jedoch Steuern (z.B. im Fall
eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu
zahlen sein.
3.3
Die Kaufpreise gelten ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von
Waren fallen daher zusätzliche Liefer‐ und Versandkosten an; diese werden im
Zusammenhang mit dem jeweils angebotenen Artikel gesondert ausgewiesen.
3.4
Die von ABC IMPEX GmbH im Einzelnen akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Website
gesondert ausgewiesen. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den
zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
3.4.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde,
den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens zehn Tage
nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Kontobzw.
Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
3.4.2
Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich
anfallender Liefer‐ und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand
durchführende Transportunternehmen.
3.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Liefer‐ und Versandbedingungen / Eigentumsvorbehalt
4.1
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf
dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine vom Kunden
veranlasste Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines
Abholtermins gebeten.
4.2.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch
Banküberweisung oder PayPal innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es
sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine längere Lieferfrist
ausdrücklich hingewiesen.
4.2.2
Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von
drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im
Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine längere Lieferfrist ausdrücklich
hingewiesen.
4.3.1
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung
der Ware an eine geeignete Transportperson über.
4.3.2
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an
den Verbraucher auf diesen über.
4.3.3
Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den
Verzug der Annahme gerät.
4.4
ABC IMPEX GmbH behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur Zahlung des
Kaufpreises vor.
5. Widerrufsrecht‐ und folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht
zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren
die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht
hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Als Verbraucher haben sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der
folgenden
Widerrufsbelehrung
zu widerrufen:
5.1
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, E‐Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB‐InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB‐InfoV. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ABC IMPEX GmbH
Karl-Schmidt-Straße 8
37431 Bad Lauterberg / Deutschland
E‐Mail: sales@abc‐impex.de
Geschäftsführer: Kai-Uwe Bartl
5.2
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten.
5.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln (Gewährleistung)
Anfragen und/oder Beanstandungen können über die oben angeführten Kontaktdaten
an ABC IMPEX GmbH gerichtet werden.
6.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die wegen unsachgemäßer
Verwendung oder Behandlung der Sache durch den Kunden entstanden sind.
6.2
Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab
Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
6.3
Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7. Schlussbestimmungen
7.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN‐Kaufrecht) finden keine Anwendung.
7.3
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz von ABC IMPEX GmbH. Die Befugnis von ABC IMPEX GmbH, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
